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AGBs

AGBs:

Irrtümer vorbehalten, Stand 11.05.2020

A: Die Firma Mobile Fahrzeugpflege Albrecht (Nachfolgend Unternehmen genannt) betreibt eine Onlineplattform über die Website www.mobile-fahrzeugpflege-berlin.de, über die sie ihren Kunden als Dienstleistung die mobile Fahrzeugpflege anbietet. Diese Dienste können auch offline angeboten werden, z.B. durch Flyer oder persönlich. Die Dienstleistungen werden ausgeführt von durch das Unternehmen angestellte Reinigungskräften. In einzelnen Fällen behalten wir uns vor, Aufträge an von uns ausgesuchte, selbstständige Partnern abzugeben. Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle, auch zukünftige Verträge und Leistungen vom Unternehmen gegenüber Ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Leistungsinanspruchnahme gültige Fassung der AGB.
1. Anderslautende AGBs seitens Dritter bilden keine Rechtsgrundlage für das Unternehmen.  Abweichenden Vorschriften oder AGBs der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt das Unternehmen nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde.
2. Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Unternehmen und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland und gelten gegenüber Verbrauchern und Unternehmern. Gerichtsstand ist Berlin.
B: Vertragsinhalt und Vertragsschluss
1. Ein wirksamer Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Kunden kommt zustande, wenn der Kunde über die Online-Plattform, telefonisch, persönlich oder per Email dem Auftrag zustimmt und das Unternehmen dieses verbindliche Angebot des Kunden bestätigt (z.B. Auftragsbestätigung per E-Mail) und richtet sich ausschließlich nach dem Inhalt der Auftragsbestätigung und nach den vereinbarten Leistungen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt nach Auftragseingang. Der Kunde ist verpflichtet, dem Unternehmen alle zur Ausführung der Leistungen eventuell erforderlichen Informationen rechtzeitig mitzuteilen und etwa erforderliche Mitwirkungshandlungen vorzunehmen. Vereinbarte Leistungsfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Das Unternehmen behält sich vor, bereits bestätigte Termine ohne Angabe von Gründen zu stornieren. 
2. Der Kunde wird ersucht, sich nach den geltenden AGBs zu erkunden, sobald er telefonisch, per Mail, persönlich oder schriftlich einen Auftrag erteilt. Durch Buchung einer Leistung akzeptiert der Kunde die AGB des Unternehmens, auch wenn seitens des Kunden keine Kenntnis von ihnen genommen wurde. 
3. Verträge lassen sich ausschließlich in deutscher Sprache schließen. Ein Vertragsabschluss mit Minderjährigen ist ausgeschlossen.
4. Alle Leistungsangebote vom Unternehmen sind freibleibend. Änderungen des Reinigungsprozesses  sind möglich und begründen kein Rücktrittsrecht.
5. Der Vertrag kommt spätestens durch die Bestätigung des Unternehmens zustande, gleich ob per Mail, telefonisch, schriftlich oder persönlich. Ersatzweise tritt der Vertrag in Kraft, sobald der Fahrzeugschlüssel an das Reinigungspersonal übergeben wurde. Der Kunde hat das Recht bis eine Stunde vor geplantem Arbeitsbeginn des Unternehmens ohne Angabe von Gründen kostenfrei zu stornieren. Danach behält sich das Unternehmen das Recht vor, den vollen vereinbarten Betrag für die vereinbarten Leistungen zu erheben und einzufordern. 
6. Damit der Vertrag ohne Hinderung zustande kommt, sollte der Kunde beim Parken des zu reinigenden Fahrzeugs sicher stellen, dass alle seine Türen vollständig geöffnet werden können. Das Unternehmen behält sich vor, auch nach der Bestellannahme die Reinigung aufgrund ungünstig geparkter oder zu stark verschmutzter Fahrzeuge zu verweigern. Auch muss der Kunde dafür Sorge tragen, dass für das Firmenfahrzeug des Reinigungspersonals eine Parkmöglichkeit in unmittelbarer Nähe vorhanden ist, damit die Reinigung durchgeführt werden kann.
7. Der Kofferraum wird in dem Beladungszustand ausgesaugt, in welchem er sich bei der Übergabe befindet. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass Kofferraum und Innenraum leergeräumt sind.
8. Unvorhersehbare, unvermeidbare und außerhalb des Einflussbereichs vom Unternehmen liegende und vom Unternehmen nicht zu vertretende Ereignisse wie höhere Gewalt, Krieg, Naturkatastrophen oder Arbeitskämpfe entbinden das Unternehmen für ihre Dauer von der Pflicht zur rechtzeitigen Leistung. Vereinbarte Leistungsfristen verlängern sich um die Dauer der Störung, wobei der Kunde vom Unternehmen elektronisch, telefonisch oder persönlich über die Umstände informiert wird. Ist das Ende der Störung nicht absehbar oder dauert sie länger als 30 Tage, ist jede Partei berechtigt, vom Vertrag ohne Erhebung von Kosten zurückzutreten.
9. Falls die Dienstleistung aufgrund von Regen,Schnee oder Hagel nicht durchgeführt werden kann, wird das eventuell bereits bezahlte Leistungsentgelt zu 100 % an den Kunden zurückgezahlt oder ein anderer Termin zur Reinigung vereinbart. Alternativ kann mit dem Kunden eine Teilreinigung vereinbart werden. Es gilt dann der Preis der reduzierten Reinigung, z.B. einer Innenreinigung. 
10. Das Unternehmen richtet sich mit seinem Angebot an gewerbliche und private Kunden.
C: Haftung und Schadensersatz
1. Schadensersatzansprüche seitens des Kunden können nur dann geltend gemacht werden, wenn dem Unternehmen oder einem seiner Mitarbeiter grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen werden kann.
2. Für Schäden am Kundenfahrzeug (wie z.B. Beulen, Kratzer sowie Lackschäden an der Karosserie, Steinschläge in der Windschutzscheibe, Kratzer und Beulen an Felgen und Außenspiegeln, Schäden an der Antenne), die vor der Fahrzeugübergabe an das Unternehmen entstanden sind und ggf. durch die Reinigung verschlechtert wurden, kann das Unternehmen nicht zur Haftung herangezogen werden.
3. Liegt ein Schaden vor, der nachweisbar von einem Mitarbeiter des Unternehmens verursacht wurde, so muss dieser durch den Kunden ausführlich und nachvollziehbar dokumentiert werden. Sichtbare Schäden sind durch einen fotografischen Beweis zu belegen.
4. Für Verluste von Wertgegenständen jeder Art kann nicht gehaftet werden. Das Unternehmen haftet nicht für den zusätzlichen Wageninhalt, soweit dieser nicht besonders zur Verwahrung übergeben wurde, oder Teil des erteilten Auftrages ist. Haftungsansprüche des Kunden aus Verwahrung sind – außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Arglist vom Unternehmen und Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit – ausgeschlossen.
5. Ist ein Fahrzeug mit einer Alarmanlage ausgestattet, so hat der Kunde sicherzustellen, dass die Alarmanlage nicht unbeabsichtigt ausgelöst werden kann. Im Falle eines Schadens durch das Auslösen des Alarms ist das Unternehmen von jeglicher Haftung freigestellt.
D: Beschaffenheit, Gewährleistung, Vom Unternehmen erbrachte Leistungen gelten als auftragsgemäß erfüllt und abgenommen, wenn der Kunde nicht direkt nach der Leistungserbringung schriftlich begründete Mängelanzeigen erhebt, wobei Art, Umfang, Zeit und Ort der geltend gemachten Einwendungen genau beschrieben werden müssen. Der Kunde räumt dem Unternehmen die für die Nacherfüllung notwendige angemessene Zeit und Gelegenheit ein.
2. Der Kunde kann die Abnahme der Leistung durch das Unternehmen nicht aufgrund unwesentlicher Mängel verweigern. Das Unternehmen wird bei Abnahme aufgezeigte geringe Mängel sofort beheben (Nacherfüllungsrecht).
3. Bei jeder Mängelrüge steht dem Unternehmen das Recht zur Besichtigung und Prüfung der beanstandeten Leistung zu. Dafür wird der Kunde dem Unternehmen die notwendige Zeit und Gelegenheit einräumen. Die Beanstandung bemisst sich ausschließlich nach den zwischen den Parteien schriftlich getroffenen konkreten Vereinbarungen über die Eigenschaften, Merkmale und Leistungscharakteristika der Leistungen. Eine Verweigerung der Nacherfüllung liegt nicht vor, wenn von dem Unternehmen kein Mangel festgestellt werden konnte. Weist der Kunde das Vorhandensein eines Mangels anderweitig nach, so ist die Nacherfüllung in jedem Fall durch das Unternehmen durchzuführen.
4. Eine Übernahme der Kosten durch das Unternehmen für die Nacherfüllung durch Dritte ist ausgeschlossen.
5. Da eine Fahrzeugnutzung das Fahrzeug wieder verschmutzt, sind etwaige Mängel innerhalb von zwei Werktagen anzuzeigen. Darüber hinaus kann nicht mehr zweifelsfrei festgestellt werden, ob der angezeigte Mangel durch schlechte Leistungserbringung entstanden ist oder ob es sich um eine Neuverschmutzung handelt.
6. Zur Dokumentation des Ist-Zustandes des Fahrzeuges können vom Unternehmen vor Beginn und nach Beendigung der Reinigungsarbeiten innen und außen fotografisch Details festgehalten werden. Mit der Rückgabe des Fahrzeugschlüssels erkennt der Kunde bzw. die für die Abholung des gereinigten Fahrzeugs beauftragte Person oder ein sonstiger vom Kunden Bevollmächtigter an, dass während der Reinigung durch das Unternehmen keine Schäden im Fahrzeuginnenraum oder an der Außenhaut nebst Scheiben entstanden sind.
E: Widerrufsrecht für Verbraucher
Insofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt, steht diesem ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Der Widerruf kann selbständig über die Online-Plattform, telefonisch oder per E-Mail unter freiwilliger Angabe von Gründen und der in diesen AGB benannten Stornobedingungen geschehen. Sollte der Zeitraum zwischen dem Servicedatum und dem Bestelldatum geringer als die gesetzliche Widerrufsfrist sein, gilt die Widerrufsfrist verkürzt bis zu 24 Stunden vor dem geplanten Termin. Ein Widerruf über die in den Stornobedingungen beschriebenen Fristen hinaus, wird mit den dort beschriebenen Gebühren berechnet.
F: Preise
1. Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung geltenden Preise. Diese verstehen sich inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%, sofern vom Gesetzgeber nicht anders angegeben. Firmen und Gewerbetreibende zahlen den ausgehandelten Nettopreis, d.h. zuzüglich Umsatzsteuer. Diese wird auf der Rechnung ausgewiesen.
2. Das Unternehmen führt die Dienstleistungen nach Maßgabe der vom Kunden im Auftrag gebuchten Vorgaben durch. Bei der Preisgestaltung wird von einem normalverschmutztem Fahrzeug ausgegangen und eine Dauer der Reinigung auf Grund von Erfahrungswerten veranschlagt. Die veranschlagte Reinigungsdauer gilt lediglich als Richtwert. Der Kunde hat die Möglichkeit, nach individueller Absprache Zusatzleistungen gegen Aufpreis hinzu zu buchen. Das Unternehmen behält sich vor, einen unangemeldeten und im Leistungsprogramm nicht enthaltenen Mehraufwand zu berechnen.
3. Irrtümer durch das Unternehmen sind vorbehalten.
4. Wenn der Kunde durch sein Verhalten eine Ausführung des gebuchten Auftrags unmöglich macht, insbesondere aber nicht ausschließlich, wenn Adresse oder Wohnung nicht auffindbar sind aufgrund falscher Angaben zu Namen oder Adresse, falsche Namen an Klingelschild oder Haustür, Kunde nicht anwesend oder nicht zu kontaktieren ist zu Auftragsbeginn oder der Zugang zum Objekt der gebuchten Reinigung nicht anders ermöglicht werden kann, behält das Unternehmen sich vor, den vereinbarten Betrag zur Gänze ohne Abzug in Rechnung zu stellen und zu erheben.
5. Änderungen in Bezug auf den Auftragszeitpunkt oder -umfang sowie andere Auftragsdetails müssen mit dem Unternehmen abgesprochen und geprüft sowie bestätigt werden. Der Kunde hat durch Anmeldung von Änderungen keinen Anspruch auf Erfüllung dieser Änderungen, bevor nicht eine Bestätigung durch das Unternehmen (z.B. durch Bestätigung per Email, persönlich oder fernmündlich) eingegangen ist.
6. Der Kunde hat das Recht bis eine Stunde vor geplanter Arbeitsaufnahme des vereinbarten Termins
kostenfrei zu stornieren. Danach behält sich das Unternehmen das Recht vor, den vollen vereinbarten Betrag für die vereinbarte Leistung zu erheben und einzufordern.
G: Zahlungsbedingungen
1. Das Unternehmen akzeptiert Kartenzahlung, Bargeldzahlungen oder im Falle von Firmen und Gewerbetreibenden Rechnungszahlung. Die Belastung Ihres Kreditkarten- oder Bankkontos erfolgt bei Angabe der Kartendetails oder bei Kartenzahlung vor Ort nach der Reinigung mit einem mobilen Kartenzahlungsgerät, dass Daten verschlüsselt versendet.
2. Mit gewerblichen Kunden kann eine Vereinbarung getroffen werden, die regelmäßig erbrachten Reinigungsarbeiten gegen Ausstellung einer Rechnung in bestimmten Abständen abzurechnen (in Form einer Sammelrechnung).
3. Der Rechnungsbetrag wird für Gewerbekunden ansonsten mit der Rechnungsstellung fällig.
4. Rechnungen werden ausschließlich in elektronischer Form versandt. Das gilt auch für Gutschriften.
5. Bei Zahlung auf Rechnung für Privatkunden beträgt das Zahlungsziel 7 Tage. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns in jedem Fall vor, pauschale Mahngebühren als Verzugsschaden in Höhe von EUR 8,00 pro Mahnung zu erheben. Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass ein niedrigerer Schaden als die Pauschale oder gar kein Schaden entstanden ist.
H: Datenschutz, Allgemeine Bestimmungen
1. Das Unternehmen verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden zur Auftragsabwicklung. Ferner werden Kundendaten (z.B. Name, Anschrift, E-Mailadresse) für eigene Marketingzwecke verarbeitet und genutzt (z.B. Newsletter). Der Kunde hat jederzeit das Recht, der Verwendung zu diesem Zweck zu widersprechen. Daten, die für die Durchführung der gebuchten Leistungen erforderlich sind (z.B. Name, Adresse, Fahrzeuggröße) bleiben davon ausgeschlossen. 
2. Ist eine Bestimmung des Vertrags und/oder dieser Leistungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Berlin, sofern der Kunde Unternehmer ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder eine Partei nach Vertragsschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt. Das Unternehmen ist jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.
4. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
I: Schlussbestimmungen
1. Es ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. 
2. Sämtliche Änderungen, Ergänzungen und Aufhebungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Veröffentlichung auf dieser Webseite. Der jeweils letzte gültige Stand wird am Ende dieser AGBs angegeben. 
Sollten einzelne Bestimmungen der nach Maßgabe dieser AGB abgeschlossenen Verträge unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt die Wirksamkeit und Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Unwirksame Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck der wirtschaftlichen Zielsetzung der von den Parteien beabsichtigten Bestimmungen am nächsten kommen.
3. Fotos/Videos oder Tonaufnahmen:
Wir verwenden selbst gefertigte Aufnahmen aller Art. Dazu holen wir vor Veröffentlichung auf der Webseite das Einverständnis der Fahrzeughalter bzw. Kunden ein oder lassen Aufnahmen im Auftrag anfertigen. Füllmaterial wird aus freien und urheberrechtsfreien Quellen im Internet bezogen.


Stand: 11.05 2020

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